<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:wfw="http://wellformedweb.org/CommentAPI/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
	xmlns:slash="http://purl.org/rss/1.0/modules/slash/"
	>

<channel>
	<title>Wolf Linder</title>
	<atom:link href="http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://www.wolf-linder.ch</link>
	<description></description>
	<lastBuildDate>Thu, 21 Jul 2011 09:54:25 +0000</lastBuildDate>
	<language>en</language>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	
		<item>
		<title>NZZ vom 10.01.2009 &#8211; B</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=378</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=378#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 06 Jan 2011 13:56:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.wolf-linder.ch/?p=378</guid>
		<description><![CDATA[Die Grundidee bleibt ein «Team der Besten»
Von Wolf Linder*
Die Wahl von Ueli Maurer zum Bundesrat markierte das Ende  eines Jahres voll tagespolitischer Aufregung. Die Nichtwiederwahl eines  Mitglieds der Landesregierung, die Verstossung seiner Nachfolgerin samt  dem verbliebenen SVP-Vertreter aus Fraktion und Partei, eine  Landesregierung ohne SVP-Mitglieder und die Ankündigung grundsätzlicher  Opposition [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h1>Die Grundidee bleibt ein «Team der Besten»</h1>
<p>Von Wolf Linder*</p>
<p>Die Wahl von Ueli Maurer zum Bundesrat markierte das Ende  eines Jahres voll tagespolitischer Aufregung. Die Nichtwiederwahl eines  Mitglieds der Landesregierung, die Verstossung seiner Nachfolgerin samt  dem verbliebenen SVP-Vertreter aus Fraktion und Partei, eine  Landesregierung ohne SVP-Mitglieder und die Ankündigung grundsätzlicher  Opposition deuteten auf das Ende der Konkordanz hin. Doch es kam anders.  Die SVP sägte mit Erfolg am Stuhl ihres früheren Vertreters im  Bundesrat, und bei der Neubesetzung wurde später ihr Wunschkandidat  gewählt. Ein helvetischer Kompromiss, bei dem alle Seiten etwas  nachgaben, und gleichzeitig eine fast japanische Lösung, bei der alle  Beteiligten ihr Gesicht wahren konnten. Sie erlaubte den ersten Schritt  auf jenes Ziel hin, das offensichtlich allen Parteien trotz allen  Querelen das wichtigste war: die Normalisierung der Konkordanz.</p>
<div id="content_rectangle_1">
<h4>Anzeige:</h4>
</div>
<h4>Zwang zur Zusammenarbeit</h4>
<p>Wird man die Serie dieser  Ereignisse, zu denen noch eines zur vollständigen Reparatur der  Konkordanz fehlt, in einigen Jahren als ein Hornberger Schiessen  einordnen? In gewissem Sinne ja, denn die Regierungsparteien haben  mangels Alternativen ein unfreiwilliges Interesse an der  Aufrechterhaltung der arithmetischen Machtteilung. Die Risiken und  Unwägbarkeiten der direkten Demokratie zwingen zur Zusammenarbeit.  Dieser institutionelle Zwang ist so stark, dass er die Koalition der  grossen vier nun schon fast ein halbes Jahrhundert zusammengehalten hat –  und dies ohne jegliches gemeinsames politisches Programm. Trotz  zunehmender Polarisierung funktioniert der parlamentarische Ausgleich  dank wechselnden Koalitionen, und wenn Teile unserer Wirtschaftseliten  sich über die mangelnde Innovationsfähigkeit des Systems beklagten, so  weisen umgekehrt Umfragen beim einfachen Volk auf eine steigende  Popularität der Konkordanz hin. Wenn nicht alles täuscht, werden daher  auch die absehbaren Rücktritte und Ersatzwahlen in die Landesregierung  wenn nicht vom gestalterischen Willen, so doch vom Zwang zur  arithmetischen Machtteilung geprägt sein.</p>
<p>Alles wie  bisher und déjà vu? Nicht ganz, wenn wir die vielen Anzeichen eines  Wandels sehen, die insgesamt auf eine «Verflüssigung» des  schweizerischen Systems hindeuten. Dazu gehören zunächst die veränderten  Modalitäten der Bundesratswahl. Die formelle Kantonsklausel ist  abgeschafft, die informelle Konfessionsklausel längst bedeutungslos  geworden. Frauen sind wählbar geworden, als Wahlkriterien bleiben die  Berücksichtigung der Landesteile und die Parteizugehörigkeit. Das erhöht  insgesamt den Kreis der Wählbaren. Zudem wurde 2003 erstmals das Tabu  der Nichtwiederwahl amtierender Bundesräte gebrochen. Man kann dies  alles als willkommene neue politische Optionen und als Erleichterung der  personellen Erneuerung der Regierung sehen, vielleicht aber auch als  eine Öffnung der Büchse der Pandora. Wenn nämlich mit der «Wahl auf  Bewährung» künftig Ernst gemacht wird, könnte es mehr Überraschungen  absetzen. Das jetzige Wahlverfahren erlaubt intransparente Manöver und  bei Mehrfachvakanzen Retourkutschen, die von der «Schlechtwahl» in die  «Nichtwahl» abgleiten könnten. Und würde jede Partei den  SVP-Automatismus übernehmen, Bundesräte aus der Partei auszuschliessen,  wenn sie nicht dem Vorschlag der Fraktion entsprechen, dann würde die  Bundesversammlung mehr zu wählen, aber weniger zu bestimmen haben.</p>
<p>Das zweite Element der «Verflüssigung» findet in der  Wählerschaft statt. Zwar bleibt das Stärkeverhältnis zwischen  Bürgerblock und Links-Grün bemerkenswert stabil, innerhalb der Blöcke  aber treten Umschichtungen auf – bei Links-Grün zyklisch von Wahl zu  Wahl, bei den Bürgerlichen als seit vier Wahlen ungebrochener Aufstieg  der SVP. Bei weiterer Zunahme der Wählervolatilität wird man sich auf  die Erfindung «neuer» Zauberformeln einstellen müssen. Wohin die  grössere Volatilität führt, weiss niemand. Konkordanz wird darum geprägt  sein von mehr Ungewissheit und von geringerem Gewicht historischer  Ansprüche der Parteien. Der eingangs erwähnte Zwang zur Konkordanz  allerdings wird bleiben. Was heisst das für die Zukunft? Proportionale  Machtteilung ist der kleinste Nenner einer grossen Koalition ohne  gemeinsames Programm. Reine Arithmetik eröffnet freilich keine grossen  Perspektiven, selbst wenn sich bei einer Erhöhung der Zahl der  Bundesräte oder mit dem Einbezug der Staatssekretariate in die  Machtteilung auch andere Zauberformeln überlegen liessen. Wer jedoch  «politisch» vorausschaut und sich institutionell gegen Wahlresultate  absichern möchte, die niemand will, sollte das Wahlverfahren des  Bundesrates überdenken.</p>
<h4>Listenwahl des Bundesrats</h4>
<p>Eine parlamentarische Initiative von Christa Markwalder (fdp.),  welche die Neubestellung des Bundesrats durch eine Siebner-Gesamtliste  vorschlug, wurde vom Nationalrat im Herbst 2007 abgelehnt. Bedenken  überwogen, das Verfahren führe zu risikoreichen Mitte-Rechts- oder  Mitte-Links-Koalitionen und damit weg von der Konkordanz. Das stimmt,  falls man die Bildung einer grossen Koalitionsregierung mit der Einigung  auf ein kohärentes Regierungsprogramm verbindet – wie in den  Niederlanden mit grösserem, in Österreich mit geringerem Erfolg. Ein  solches formelles Programm braucht es aber in der Schweiz kaum, weil die  Parteien zusammenarbeiten müssen, selbst wenn sie nur halbherzig  wollen. Statt eines formellen Regierungsprogramms würde es wohl  höchstens zu informellen Teilabsprachen kommen. Auch von einer  Listenwahl des Bundesrats könnten deshalb Konkordanzregierungen erwartet  werden. Es bleibt die Grundidee, mit einer Bestellung eines «Teams der  Besten» die Zusammenarbeit des Bundesrats zu stärken. Ich halte sie für  so abwegig nicht. Das Verfahren böte Chancen der Stärkung einer  «politischen» Konkordanz gegenüber der «arithmetischen» und könnte die  «Verflüssigung» der Politik kreativ nutzen.</p>
<div>
<p>* Der Autor ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bern.</p>
</div>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=378</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>NZZ vom 10.01.2009</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=376</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=376#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 06 Jan 2011 13:54:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.wolf-linder.ch/?p=376</guid>
		<description><![CDATA[Konkordanz zwischen Zauber, Arithmetik und Konsens
Zur Kontroverse über die «richtige» Regierungszusammensetzung
Seit die SVP meint, sie müsse dem Parlament ihre  Bundesratskandidaten aufzwingen, stehen Konkordanz und Wahlregeln für  den Bundesrat regelmässig zur Debatte. Gemäss Verfassung wählt die  Vereinigte Bundesversammlung die Mitglieder des Bundesrats einzeln und  ohne Instruktionen. Was also, wenn gewisse Parteien das [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h1>Konkordanz zwischen Zauber, Arithmetik und Konsens</h1>
<h2>Zur Kontroverse über die «richtige» Regierungszusammensetzung</h2>
<p>Seit die SVP meint, sie müsse dem Parlament ihre  Bundesratskandidaten aufzwingen, stehen Konkordanz und Wahlregeln für  den Bundesrat regelmässig zur Debatte. Gemäss Verfassung wählt die  Vereinigte Bundesversammlung die Mitglieder des Bundesrats einzeln und  ohne Instruktionen. Was also, wenn gewisse Parteien das nicht länger  akzeptieren wollen? Trägt es zur Rettung der Konkordanz bei, wenn sich  das Parlament dem Druck einzelner Parteien fügt? Oder wird die  Konkordanz dadurch umgekehrt in ihren Grundfesten erschüttert, wie das  (derzeit) die Linke und Teile der moderaten Bürgerlichen monieren? Weder  noch, ist man nach dem Hin und Her der letzten fünf Jahre geneigt zu  sagen. Konkordanz – und das geht oft vergessen – umfasst eben mehr als  nur den simplen Parteienproporz im Bundesrat. So hat in den wenigen  Monaten der SVP-«Opposition» die informelle Konkordanz im Parlament  ebenso funktioniert wie zuvor, als man sich mit der Wahl Blochers in den  Bundesrat dem SVP-Diktat gefügt hatte. Und so wird das Regierungssystem  die Fraktionen auch künftig an den Verhandlungstisch zwingen. Die  Konkordanz folgt einer Logik der variablen Geometrie wechselnder  Mehrheiten in Sachfragen – und sie erwies sich in der föderalistischen  Direktdemokratie bisher als unumgänglich.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=376</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>NZZ vom 06.07.2009</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=372</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=372#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 06 Jan 2011 13:51:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.wolf-linder.ch/?p=372</guid>
		<description><![CDATA[Ein Politikwissenschafter mit Leidenschaft
Zur Emeritierung von Wolf Linder
Adrian Vatter              Universität Zürich
Mit Wolf Linder nimmt ein Ordinarius für  Politikwissenschaft der  Universität Bern seinen Abschied, der – wie  viele Politologen seiner  Generation – zunächst eine  rechtswissenschaftliche Erstausbildung  durchlief. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h1>Ein Politikwissenschafter mit Leidenschaft</h1>
<h2>Zur Emeritierung von Wolf Linder</h2>
<p>Adrian Vatter              Universität Zürich</p>
<p>Mit Wolf Linder nimmt ein Ordinarius für  Politikwissenschaft der  Universität Bern seinen Abschied, der – wie  viele Politologen seiner  Generation – zunächst eine  rechtswissenschaftliche Erstausbildung  durchlief. An der Universität  Konstanz unter der Leitung seines  Doktorvaters Fritz W. Scharpf eignete  sich Linder in seinem  politikwissenschaftlichen Zweitstudium das  Rüstzeug an, das ihn seither  auszeichnete: eine Vorliebe für  institutionell ausgerichtete Analysen  ausgewählter Entwicklungen des  schweizerischen Politik- und  Regierungssystems, verknüpft mit grossem  staatspolitischem Engagement.  Nach einer Dekade  politikwissenschaftlicher Aufbauarbeit an der ETH  Zürich wurde Linder  Anfang der 1980er Jahre als ordentlicher Professor  für Politik- und  Verwaltungswissenschaft ans neu gegründete IDHEAP in  Lausanne berufen;  Linder trug dazu bei, dass dieses Institut innert  kurzer Zeit zu einer  anerkannten Forschungs- und Ausbildungsstätte in  dem neuen Fach Public  Administration wurde.</p>
<div id="hidden_rectangle">Die Wahl Linders zum Nachfolger von Erich  Gruner an die Universität  Bern im Jahr 1987 erwies sich als Glücksfall  für die Berner  Politikwissenschaft, schaffte er es doch mit grossem  Engagement,  innerhalb von wenigen Jahren aus dem totgeglaubten  Forschungszentrum für  schweizerische Politik ein schlagkräftiges und  modernes Institut für  Politikwissenschaft zu formen. Über eine  geschickte Umschichtung der  knappen Ressourcen machte Linder die  notwendigen Mittel für die  Schaffung einer zweiten Professur frei.  Damit waren die Voraussetzungen  geschaffen, dass Bern als erste  Deutschschweizer Universität  Politikwissenschaft als Hauptfach anbieten  konnte. Mit dem  wirtschaftswissenschaftlichen Einführungsstudium, dem   Fremdsprachensemester und der Praktikumspflicht zeichnet sich das  Berner  politikwissenschaftliche Studium heute durch ein eigenständiges  Profil  mit praxisrelevanten Zusatzqualifikationen aus.</div>
<p>Die hohe wissenschaftliche Reputation, die Wolf Linder weit über die   Landesgrenzen hinaus geniesst, geht vor allem auf seine erfolgreichen   Bücher zur Schweizer Politik zurück. So avancierten die von ihm   verfassten Monografien «Swiss Democracy» (1994) und «Schweizerische   Demokratie» (1999) innert kürzester Zeit zu eigentlichen Klassikern der   Schweizer Politikforschung, die mehrfach aufgelegt und teilweise auch  in  andere Sprachen übersetzt wurden. Der grosse Erfolg seiner Bücher  zur  schweizerischen Demokratie ist dabei nicht zufällig, sondern hat   mindestens drei Gründe: Erstens sind die übersichtlich gegliederten   Lehrbücher durch jene US-amerikanischen Textbooks inspiriert, die   wissenschaftlich komplexe Zusammenhänge zu einfachen und anschaulichen   Texten verdichten und so auch für ein breites Publikum verständlich   machen. Zweitens verfolgt Linder ein explizites theoretisches Interesse,   indem er eine Reihe von Hypothesen zu den Funktionsbedingungen des   halbdirektdemokratischen Konkordanzsystems unter wechselnden   Rahmenbedingungen aufstellt, womit seine Ausführungen über das gewohnte   Muster von Lehrbüchern zu nationalen Politiksystemen hinausgehen und   auch für Demokratietheoretiker und -kritiker von besonderem Interesse   sind. Drittens stellt er die Eigenheiten des schweizerischen   Regierungssystems in einen internationalen Vergleich, wobei er den Fokus   auf die Ähnlichkeiten und Differenzen zur parlamentarischen   Mehrheitsdemokratie, die von aussen kommende Infragestellung   schweizerischer Eigenständigkeit durch den europäischen   Integrationsprozess und den möglichen Beitrag des schweizerischen   Demokratiemodells zur Lösung multikultureller Konflikte legt. Damit   gelang es Wolf Linder, das Besondere der schweizerischen Institutionen   hervorzuheben und diese gleichzeitig in einen grösseren Zusammenhang zu   stellen, wodurch auch komparativ interessierte Politologen seine Bücher   mit Gewinn lesen.</p>
<p>Zu seinem 65. Geburtstag kann Wolf Linder auf eine anfänglich   bewegte, teilweise stürmische, letztlich aber sehr erfolgreiche   Entwicklung der Berner Politikwissenschaft zurückblicken. Linder liess   sich zeit seines wissenschaftlichen Schaffens durch Norbert Elias’   Maxime leiten, dass ein erfolgreiches Wissenschafter-Dasein stets eine   Ausgewogenheit zwischen Engagement und Distanzierung erfordert – Wolf   Linder hat dieses Gleichgewicht gefunden.</p>
<p>Adrian Vatter, Frédéric Varone, Fritz Sager (Hg.): Demokratie als   Leidenschaft. Festschrift für Wolf Linder. Haupt-Verlag, Bern, Stuttgart   und Wien 2009.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=372</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Der Bund 19.09.2009</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=367</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=367#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 06 Jan 2011 13:41:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.wolf-linder.ch/?p=367</guid>
		<description><![CDATA[«Die Wahl von Didier Burkhalter hat drei positive Zeichen gesetzt»

Von Rudolf Burger. Aktualisiert am 19.09.2009




Die jüngste Bundesratswahl war für den Politologen  Wolf Linder ein erfreulicher Tag. Er hält die aktuelle Zauberformel aber  nicht für unantastbar.
Herr Linder, zum neuen Bundesrat ist am Mittwoch Didier Burkhalter  gewählt worden, nicht Urs Schwaller. Hat die CVP [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h2>«Die Wahl von Didier Burkhalter hat drei positive Zeichen gesetzt»</h2>
<div id="metaLine">
<h5>Von Rudolf Burger. Aktualisiert am 19.09.2009</h5>
</div>
<form id="articleMailForm" action="/notemail.html" method="POST">
<input name="mailType" type="hidden" value="art" />
<input name="id" type="hidden" value="29424180" /></form>
<p>Die jüngste Bundesratswahl war für den Politologen  Wolf Linder ein erfreulicher Tag. Er hält die aktuelle Zauberformel aber  nicht für unantastbar.</p>
<div id="attachment_368" class="wp-caption alignnone" style="width: 650px"><img class="size-full wp-image-368" title="linder_bund" src="http://www.wolf-linder.ch/wp-content/uploads/2011/01/linder_bund.jpg" alt="" width="640" height="385" /><p class="wp-caption-text">«Die Konkordanz ist nicht brüchig, aber sie ist anspruchsvoller geworden»: Wolf Linder. Bild: Keystone</p></div>
<p><strong>Herr Linder, zum neuen Bundesrat ist am Mittwoch Didier Burkhalter  gewählt worden, nicht Urs Schwaller. Hat die CVP etwas falsch gemacht?</strong><br />
Die CVP ist eine richtige, aber riskante Strategie gefahren. Sie hat  versucht, mit einem valablen Kandidaten ihren zweiten Sitz  zurückzuholen. Die politische Mitte hat heute halt nur noch drei  Bundesräte, nicht mehr wie früher vier.</p>
<p><strong>Die Grünen behaupten, dass der dritte Sitz eigentlich ihnen gehörte.</strong><br />
Wählerstabilität wie vor zwanzig  Jahren gibts nicht mehr. Jede  Parlamentswahl wird künftig grössere Verschiebungen bringen, deswegen  braucht es rigide Regeln. Die klassische Zauberformel ist wohl auf  längere Sicht nicht haltbar. Das kann heissen, dass die Grünen auf  Kosten der beiden Mitteparteien einen Sitz erhalten, aber auch, dass die  SVP, wenn sie weiter zulegen sollte, drei Sitze haben wird.</p>
<p><strong>Wie steht es mit dem Anspruch der Grünen?</strong><br />
Ich bin für eine arithmetische Konkordanz, aber sie kann nicht immer  sofort realisiert werden. Die SVP hat zwei Legislaturen warten müssen.  Wer Ansprüche stellt, muss sie mit Absprachen und geeigneten Kandidaten  auch vorbereiten. Da haben die Grünen bisher nicht überzeugt.</p>
<p><strong>Ist die CVP durch diese Wahl Gefangene von Links-Grün, die FDP Gefangene der SVP?</strong><br />
Nein. Keine Partei hat eine Mehrheit, alle sind abhängig von  Wahlhelfern. Im Parlament sind die beiden Mitteparteien zwar geschwächt,  aber nach wie vor massgebend. Sie fädeln die siegreichen Koalitionen  ein, ob Mitte-links oder Mitte-rechts. Die FDP koaliert selten mit  links, meist mit rechts und ist deshalb eigentlich eine Rechtspartei. Es  ist nur die CVP, die zwischen links und rechts wechselt.</p>
<p><strong>Das trägt der CVP den Vorwurf ein, ein unscharfes Profil zu haben.</strong><br />
Weil die CVP die echte Mitte-Partei ist, gilt sie bei Linken wie Rechten  als unzuverlässig. Sie ist in diesem Sinn in einer undankbaren  Position.</p>
<p><strong>Im Vorfeld der Wahlen sah es nicht danach aus, aber im Nachhinein lässt sich doch sagen: Die FDP hat alles richtig gemacht.</strong><br />
Ja, insofern, als sie einen Kandidaten portierte, der Favorit der SVP  war, und der andere Kandidat auch für Teile der Linken wählbar war. Und  die FDP hat es geschafft, die SVP dazu zu bringen, im vierten Wahlgang  Didier Burkhalter zu unterstützen.</p>
<p><strong>Standen SP und Grüne mit Blick auf die nächsten Bundesratswahlen nicht zu 100 Prozent hinter Schwaller?</strong><br />
Ich sehe das eher als Folge davon, dass die CVP von Teilen der SP eben  als unzuverlässiger Partner wahrgenommen wird. Zum Zweiten gibt es in  den protestantischen Kantonen der Romandie grössere Reserven gegenüber  einem Katholiken als in der Deutschschweiz.</p>
<p><strong>Wie wichtig war die Sprachenfrage?</strong><br />
Sie hat eine Rolle gespielt, was die FDP stark ausgenützt hat. Für mich  war das eine ungute Diskussion. Einerseits verlangt man von einem  Bundesrat, bilingue zu sein, aber wenn dann mit Urs Schwaller ein echter  Bilingue antritt, wirft man ihm vor, doch nur Deutschschweizer zu sein.</p>
<p><strong>Bei den Tessinern hat man Frustration gespürt, weil sie es nicht schafften, einen Kandidaten zu präsentieren.</strong><br />
Ich habe am Fernsehen mitverfolgt, wie Dick Marty dies zur Sprache  brachte. Das war eindrücklich, weil er zeigen konnte, in welch  schwieriger Situation das Tessin ist, wenn es nicht vertreten ist.  Daraus wird klar, dass es im Bundesrat nicht nur um parteipolitische  Arithmetik geht, sondern dass der Zusammenhalt des Landes auch von den  sprachlichen Identitäten abhängt. Die Parteien müssen dem Sorge tragen.</p>
<p><strong>Sie müssten also auch Tessiner nominieren?</strong><br />
Ja. Es gibt nicht nur geografische Barrieren, sondern einen Landesteil,  der völlig von der italienischen Wirtschaft abhängig ist. Dass er sich  weiterhin zur Schweiz gehörig fühlt, ist sehr wichtig.</p>
<p><strong>Kaum ein anderes Wort ist vor oder nach der Wahl häufiger gefallen als «Konkordanz». Ist die Konkordanz gerettet worden?</strong><br />
Die Wahl vom letzten Mittwoch hat drei positive Zeichen gesetzt: Erstens  haben alle betont, Konkordanz sei wichtig. Das verspricht, dass die  Regeln besser und klarer formuliert werden. Zweitens war es eine würdige  Wahl: Mehrere Parteien haben transparent gemacht, was sie wollen, und  es hat keine Manöver gegeben, die im Volk als «Intrigen» nicht geschätzt  werden. Drittens gibt es ein Momentum für eine Regierungsreform:  Gewählt worden ist ein Kandidat, der versprochen hat, in dieser Sache  etwas zu unternehmen.</p>
<p><strong>Die Konkordanz sei stabiler geworden, finden die einen. Andere halten sie für brüchig.</strong><br />
Sie ist nicht brüchig, aber anspruchsvoller geworden. Anders als in den  Achtzigerjahren, als der Bürgerblock Links-Grün ständig ausgehungert  hat, hat die starke Polarisierung zwischen Links und Rechts im Parlament  zu wechselnden Koalitionen geführt. Das ist positiv. Anderseits ist die  Konkordanz inhaltlich schwieriger geworden, weil es auch die Probleme  geworden sind. Ich denke an massive Probleme in der Beziehung zum  Ausland oder an wachsende gesellschaftspolitische Probleme wie die  Integration von Ausländern.</p>
<p><strong>Es gibt die Debatte, ob die  Konkordanz auch inhaltlich sein sollte, dass also von den  Bundesratsparteien auch eine Art «politischer Grundkonsens» verlangt  wird.</strong><br />
Während Jahrzehnten gab es eine bürgerliche Konkordanz, bei der die  grösste Partei, die SP, aus der Regierung ausgeschlossen war. Insofern  ist die arithmetische Konkordanz ein grosser Fortschritt, weil sie alle  Parteien gleichwertig behandelt und sich alle als gleichwertige Partner  anerkennen. Die politische Konkordanz führt letztlich zu politischer  Diskriminierung der Ränder, sei es links oder rechts.</p>
<p><strong>SVP-Präsident  Toni Brunner sieht Konkordanz so: Die Partei mit Anspruch auf einen  Sitz schlägt eine Person vor, und die Bundesversammlung bestätigt diese  Person.</strong><br />
Ich halte das, was mit der Wahl von Herrn Blocher eingeleitet worden  ist, nämlich das Diktat einer Partei, für verheerend. Man stelle sich  vor, dass am Schluss vier Parteipräsidenten im Bundesrat sässen &#8211; das  käme nicht gut. Das Parlament muss auswählen können.</p>
<p><strong>Das gilt für links und für rechts.</strong><br />
Ja, ein Bundesrat soll nicht durch Parteizentralen oder Fraktionen  gewählt werden, sondern durch die Bundesversammlung. Wenn aus zwei  Kandidaten ausgewählt werden kann, ist das schon etwas, die beste Lösung  wäre aber der Zustand von früher, als die Bundesversammlung in der Wahl  der Person absolut frei war. Während Jahrzehnten war das so.</p>
<p><strong>Mit Blick auf die arithmetische Konkordanz und die Wahlen 2011 scheint eines klar: Der Sitz von Eveline Widmer-Schlumpf wackelt.</strong><br />
Wenn sich die BDP nicht mit einem grösseren Wähleranteil profilieren  kann, ist das in der Tat so. Das ist die Logik der arithmetischen  Konkordanz.</p>
<p><strong>Es wird aber sicher Diskussionen darüber geben,  Bundesrätin Widmer-Schlumpf mache ihre Arbeit gut, und es gebe keinen  Grund für die Abwahl einer amtierenden Bundesrätin.</strong><br />
2003 ist erstmals in der neueren Zeit ein amtierender Bundesrat  abgewählt worden &#8211; Ruth Metzler. Für den Historiker Urs Altermatt war  das die Öffnung der Büchse der Pandora. In gewissem Sinne ist das so,  und die Abwahl hat sich 2007 mit Herrn Blocher wiederholt. Würde es  üblich, Bundesräte abzuwählen, brächte das sehr viel Instabilität in die  Regierung. Bei klaren Regeln über die Vertretung der Parteien könnte  man dies aber auch als Chance sehen, eine Flexibilisierung der  personellen Regierungsvertretung zu erreichen.</p>
<p><strong>Der Bundesrat wirkt in letzter Zeit nicht als einiges Gremium. Woran liegt das &#8211; an den Personen, an der Institution?</strong><br />
An drei Dingen. Erstens ist die Kommunikation des Bundesrats in der  Öffentlichkeit nicht kohärent &#8211; da spielen die Medien möglicherweise  eine Rolle, weil sie gelegentlich Öl ins Feuer giessen und Nebensachen  aufbauschen&#8230;</p>
<p><strong>&#8230;da gehen Sie einig mit Ueli Maurers Kritik an der Verlegertagung in Interlaken.</strong><br />
Stimmt, aber der Bundesrat muss sich selber an der Nase nehmen: Es gibt  einfach zu viele Solisten und zu wenige Teamspieler. Das vermutlich  Schwierigste ist die Koordination: Nicht nur das Aussendepartement muss  Aussenpolitik machen, die internationale Verflechtung ist heute so, dass  jedes innenpolitische Thema auch aussenpolitische Aspekte hat.</p>
<p><strong>Braucht es einen stärkeren Präsidenten?</strong><br />
Der neu gewählte Bundesrat Burkhalter hat etwas sehr Gescheites gesagt,  nämlich, dass man in der Regierungsreform nicht einfach ein einzelnes  Element anschauen könne. Es braucht eine umfassende Reform, ein  Gesamtkonzept. Eine Einzelreform &#8211; ein stärkerer Präsident oder neun  Bundesräte &#8211; bringt nichts.</p>
<p><strong>Eine grosse Reform hat kaum Chancen.</strong><br />
Nehmen Sie das Beispiel der Bundesverfassung: Abgestimmt wurde nicht  über einzelne Artikel, sondern über die gesamte Verfassung. So ist es  auch mit einer Regierungsreform: Ob eine Massnahme gut ist, hängt mit  weiteren Massnahmen zusammen. Bisher ist ein Gesamtkonzept immer an der  Regierung selber gescheitert. Wenn sie aber selber der Überzeugung wäre,  dass man 2009 nicht mehr wie 1848 regieren kann, und mit  Entschiedenheit ein eigenes Konzept vertritt, könnte sie auch das  Parlament und das Volk überzeugen.</p>
<p>Der Bund 19.09.2009</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=367</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Export</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=91</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=91#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 19 Oct 2010 12:16:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Featured]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fraktal-design.com/presentation/2/?p=91</guid>
		<description><![CDATA[Als Export bezeichnet man im Rahmen der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) die Menge der von einer Volkswirtschaft in andere Volkswirtschaften gelieferten Güter. Aus Sicht der belieferten Volkswirtschaft stellen die Güterströme Importe dar.
Der Export stellt ein Aggregat des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der Verwendungsrechnung der VGR dar. Er setzt sich aus dem Waren- (Handelsbilanz) und Dienstleistungsexport (Dienstleistungsbilanz) zusammen, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als <strong>Export</strong> bezeichnet man im Rahmen der <a title="Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Volkswirtschaftliche_Gesamtrechnung">volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung</a> (VGR) die Menge der von einer <a title="Volkswirtschaft" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Volkswirtschaft">Volkswirtschaft</a> in andere Volkswirtschaften gelieferten <a title="Ökonomisches Gut" href="http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96konomisches_Gut">Güter</a>. Aus Sicht der belieferten Volkswirtschaft stellen die <a title="Güterstrom" href="http://de.wikipedia.org/wiki/G%C3%BCterstrom">Güterströme</a> <a title="Import (Wirtschaft)" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Import_%28Wirtschaft%29">Importe</a> dar.</p>
<p>Der Export stellt ein Aggregat des <a title="Bruttoinlandsprodukt" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bruttoinlandsprodukt">Bruttoinlandsprodukts</a> (BIP) in der <a title="Verwendungsrechnung" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Verwendungsrechnung">Verwendungsrechnung</a> der VGR dar. Er setzt sich aus dem <a title="Ware" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Ware">Waren</a>- (<a title="Handelsbilanz" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Handelsbilanz">Handelsbilanz</a>) und <a title="Dienstleistung" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Dienstleistung">Dienstleistungsexport</a> (<a title="Dienstleistungsbilanz" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Dienstleistungsbilanz">Dienstleistungsbilanz</a>) zusammen, wobei Dienstleistungen deutlich weniger über die Grenzen hinweg gehandelt werden als Waren. Die Handelsbilanz und die Dienstleistungsbilanz sind Teilbilanzen der <a title="Leistungsbilanz" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsbilanz">Leistungsbilanz</a>. Die <a title="Deutsche Bundesbank" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Bundesbank">Deutsche Bundesbank</a> zählt zur Leistungsbilanz auch noch die <em>Bilanz der Erwerbs- und Vermögenseinkommen</em> sowie die <em>Ergänzungen zum Warenhandel</em> und den <em>Saldo der laufenden Übertragungen</em>.</p>
<p>Ein <em>Exportland</em> ist eine Volkswirtschaft, die zu einem bedeutenden Teil für den Export produziert.</p>
<p>Als <em>Weltexport</em> bezeichnet man den Wert aller weltweit von Volkswirtschaften exportierten Güter. Da jeder Export des einen Landes einem Import eines anderen Landes entspricht, muss der Weltexport definitorisch gleich dem „Weltimport“ sein. Aufgrund von statistischen Fehlern aber auch bedingt durch die angewendeten Methoden gleichen sich aber Weltexport und Weltimport nicht genau aus.<sup id="cite_ref-0"><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Export#cite_note-0">[1]</a></sup></p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=91</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Projekt Planung</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=86</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=86#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 19 Oct 2010 12:02:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Featured]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fraktal-design.com/presentation/2/?p=86</guid>
		<description><![CDATA[Es zeigt sich, dass diese Definition einerseits angebracht ist, da  die  Kunst einen wesentlichen Bestandteil der Ästhetik ausmacht und viele   ästhetische Erlebnisse auf Kunstwerken basieren.
In der Philosophie wird das Wort oft abweichend gebraucht. Ästhetik bezeichnet dort entweder die Theorie der sinnlichen Wahrnehmung allgemein (nicht nur von Kunst), oder aber eine philosophische [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es zeigt sich, dass diese Definition einerseits angebracht ist, da  die  Kunst einen wesentlichen Bestandteil der Ästhetik ausmacht und viele   ästhetische Erlebnisse auf Kunstwerken basieren.</p>
<p>In der <a title="Philosophie" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Philosophie">Philosophie</a> wird das Wort oft abweichend gebraucht. <em>Ästhetik</em> bezeichnet dort entweder die <a title="Theorie" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Theorie">Theorie</a> der sinnlichen Wahrnehmung allgemein (nicht nur von Kunst), oder aber eine philosophische (oder etwa <a title="Soziologie" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Soziologie">soziologische</a>) Theorie von <a title="Kunst" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kunst">Kunst</a> bzw. <a title="Design" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Design">Design</a>. Nach einigen (insbesondere <a title="Immanuel Kant" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Immanuel_Kant">Immanuel Kant</a> folgenden) Auffassungen entscheiden über ästhetische Bewertungen nicht   einfach rein subjektive Kategorien wie „schön“ und „hässlich“, die  wegen  bestimmter Eigenschaften dem Gegenstand beigelegt werden.  Entscheidend  sei vielmehr die Art und Weise der <a title="Sinnlichkeit" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sinnlichkeit">Sinnlichkeit</a> oder Sinnhaftigkeit. Andere (<a title="Semiotik" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Semiotik">semiotische</a>) ästhetische Theorien betonen, dass gerade Letztere nur im Rahmen je spezifischer <a title="Zeichensystem" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Zeichensystem">Zeichensysteme</a> verstehbar sei. Besonders in empirischen Studien (etwa in der   experimentellen Psychologie, aber auch in einigen philosophischen   Theorien, welche dieser nahe stehen) spricht man (wie im   Alltagssprachgebrauch) von <em>Ästhetik</em> unter Bezug darauf, wie   Menschen Dinge – auch jenseits der Kunst – als „schön“ oder „hässlich“   beurteilen und untersucht etwa, nach welchen empirisch zugänglichen   Kriterien derartige Urteile zustande kommen. Im angelsächsischen Raum   wird <em>aesthetics</em> teilweise stärker in diesem Sinne verstanden.   Einige, besonders jüngere, Ansätze versuchen auch, beide Aspekte   zusammenzuführen.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=86</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848 – 2007</title>
		<link>http://www.wolf-linder.ch/?p=83</link>
		<comments>http://www.wolf-linder.ch/?p=83#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 19 Oct 2010 13:00:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Featured]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://fraktal-design.com/presentation/2/?p=83</guid>
		<description><![CDATA[Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848 – 2007
Mehr als 500 Mal haben die Schweizer Stimmberechtigten seit der  Gründung  des Bundesstaats mittels einer Volksabstimmung über  eidgenössische  Verfassungs- und Gesetzesänderungen entschieden. Nun  legt ein Team von  Berner Politikwissenschafterinnen und  Politikwissenschaftern das erste  vollständige Nachschlagewerk zu diesen  Abstimmungen vor. In [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p id="test_product_name"><strong>Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848 – 2007</strong></p>
<p>Mehr als 500 Mal haben die Schweizer Stimmberechtigten seit der  Gründung  des Bundesstaats mittels einer Volksabstimmung über  eidgenössische  Verfassungs- und Gesetzesänderungen entschieden. Nun  legt ein Team von  Berner Politikwissenschafterinnen und  Politikwissenschaftern das erste  vollständige Nachschlagewerk zu diesen  Abstimmungen vor. In  einheitlicher Systematik werden die wichtigsten  Fakten jedes  Volksentscheids zwischen 1848 und 2007 in gut lesbaren  Porträts auf ein  bis zwei Buchseiten zusammengefasst.</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.wolf-linder.ch/?feed=rss2&#038;p=83</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
	</channel>
</rss>

